Volksinitiative

Die RTS stellt das Grundeinkommen in den Vordergrund

Am 19.30 vom Mittwoch, 15. Dezember

Wir wurden im Menu des 19.30 mit einem sehr schönen Sujet über das Grundeinkommen beschenkt, mit Erklärungen, Infografien und Zeugnisse. Wir feiern und senden Magali Rochat und Darius Rochebin einen herzlichen Dank (auf Französisch):

Im Gegensatz zu dem, was gesagt wurde, möchten wir jedoch präzisieren, das das bedingungslose Grundeinkommen die Arbeitslosenversicherung nicht ganz ersetzen wird.

Am 12.45 vom Freitag, den 18. Dezember

Martina Chyba, Chefin der Rubrik Gesellschaft-Kultur der RTS und vom Grundeinkommen überzeugt, spricht mit Elisabeth Eckert, Chefin der Rubrik Wirtschaft des Matin Dimanche (auf Französisch):

Nach drei Stunden Debatte lehnt der Nationalrat die Initiative sehr deutlich ab

Mit 146 gegen 14 Stimmen bei 12 Stimmenenthaltungen lehnte der Nationalrat die Initiative ab. Angesichts der Neuheit unseres Vorschlags überrascht das Resultat kaum. Nächste Etappe ist die Prüfung durch die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerats (SGK-S) Donnerstag den 8. oder Freitag den 9. Oktober, dann kommt die Abstimmung in den beiden Kammern der eidgenössischen Räte (wir schickten diesbezüglich der SGK-S einen offenen Informationsbrief). Der Sitzungskalender zeigt, dass die Initiative schon im Juni 2016 vors Volk kommen könnte.

vote panel
146 gegen – 12 Stimmenenthaltungen – 14 für die Initiative
(Die Abstimmung konzentrierte sich auf Vorschlag der Ablehnung, von der CSSS-N ausgestrahlt)

 

Ausschnitt der Rede von Andreas Gross: [+]

Nationales Koordinationstreffen am 17. Januar 2015 in Zürich

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Die deutschschweizerischen Netzwerke, die sich in der Kampagne zur Bundesinitiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen» engagieren, laden alle bereits dafür Aktiven, - oder solche die es erst noch werden wollen -, herzlich nach Zürich ein. Es soll eine Gelegenheit sein, um uns über unsere Ideen und Projekte auszutauschen; auch wollen wir unsere Begeisterung weitertragen, damit bei der sich ankündigenden Abstimmung ein Ja des Volkes möglich wird.

Samstag 17. Januar 2015, 14-17 Uhr
Au Premier, im Hauptbahnhof Zürich.

Das Treffen ist für Alle offen!

Information auf grundeinkommen.ch

Einladungstext: [+]

Unser detailliertes Informationsdossier über das Grundeinkommen, das wir den Mitgliedern der SGK-N gesandt haben

Unser Informationsdossier wird dem Parlament geschickt

Ende 2014 haben wir den Mitgliedern der Mitgliedern der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrats (SGK-N) unser detailliertes Informationsdossier zur Initiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen» zukommen lassen, über welche sie bei ihren Sitzungen vom 19-20. Februar 2015 beraten sollen.

Wir haben dem Dossier einen Brief beigefügt (siehe weiter unten), in dem den Parlamentariern im Wesentlichen vorgeschlagen wird, den Auftrag zu erteilen, eine gründliche Überprüfung möglicher Folgen der Einführung eines Grundeinkommens in der Schweiz durchzuführen. Diese Überprüfung, die konsequenterweise eigentlich bereits durch den Bundesrat hätte angeordnet werden müssen, wurde bisher noch nicht durchgeführt. Eine solche Überprüfung ist gleichwohl zwingend erforderlich, damit in der Folge zunächst das Parlament und dann das Volk sich in voller Kenntnis aller Voraussetzungen positionieren können.

Inhalt des an die Parlamentarier gesandten Begleitbriefs: [+]

Die Angst der SP vor dem sozialistischen Grundeinkommen

Tages-Anzeiger logo Artikel im Tages-Anzeiger:

Die SP ist bezüglich eines Grundeinkommens gespalten. Eine Mehrheit lehnt die Idee jedoch als «gefährlich» ab.

Was den Initianten des bedingungslosen Grundeinkommens vorschwebt, klingt wie der Traum eines jeden Sozialdemokraten. Doch die SP lehnt die Initiative ab. Sie hält sie für «gefährlich», wie sie in einer Mitteilung anlässlich der gestrigen Behandlung der Volksinitiative in der nationalrätlichen Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit geschrieben hat. Anstelle eines Grundeinkommens schlägt die SP die allgemeine Erwerbsversicherung vor – eine Idee, die vor einigen Jahren in Umlauf gekommen ist.

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8 Millionen Fünferli auf den Bundesplatz. [+]