Unser detailliertes Informationsdossier über das Grundeinkommen, das wir den Mitgliedern der SGK-N gesandt haben

Ende 2014 haben wir den Mitgliedern der Mitgliedern der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrats [1] (SGK-N) unser detailliertes Informationsdossier zur Initiative [2] «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen» zukommen lassen, über welche sie bei ihren Sitzungen vom 19-20. Februar 2015 beraten sollen.

Wir haben dem Dossier einen Brief beigefügt (siehe weiter unten), in dem den Parlamentariern im Wesentlichen vorgeschlagen wird, den Auftrag zu erteilen, eine gründliche Überprüfung möglicher Folgen der Einführung eines Grundeinkommens in der Schweiz durchzuführen. Diese Überprüfung, die konsequenterweise eigentlich bereits durch den Bundesrat hätte angeordnet werden müssen, wurde bisher noch nicht durchgeführt. Eine solche Überprüfung ist gleichwohl zwingend erforderlich, damit in der Folge zunächst das Parlament und dann das Volk sich in voller Kenntnis aller Voraussetzungen positionieren können.

Inhalt des an die Parlamentarier gesandten Begleitbriefs:

Unser im Jahre 2001 mit dem Ziel gegründeter Verein für die Förderung des Grundeinkommens gehört zu dem aktiven Netzwerk, das die Volksinitiative « Für ein bedingungsloses Grundeinkommen » trägt. Anbei finden Sie ein von uns detailliertes Informationsdokument über die Initiative, auf den wir Ihre Aufmerksamkeit lenken möchten.

Die Einführung eines Grundeinkommens würde eine bedeutende Veränderung in unserer Gesellschaft mit sich bringen. Gegenüber diesem Vorschlag sind zwei Angehensweisen möglich : Entweder man beschliesst auf Anhieb, dass eine solche Veränderung inakzeptabel ist, womit man sich der Möglichkeit verschliesst, auf das Thema wirklich einzugehen, oder man gibt zu, dass es beim gegenwärtigen Stand der Kenntnisse unmöglich ist, vorauszusehen, ob diese Veränderung günstige Folgen haben wird oder nicht. Der zweite Ansatz verlangt dringend die Durchführung einer Studie, um die möglichen Folgen wissenschaftlich zu untersuchen und sorgfältig zu modellieren, so dass später der bessere Entschluss gefasst wird. In seiner Botschaft vom 27. August 2014, hat sich der Bundesrat leider sehr klar auf die erste Angehensweise beschränkt.

Wir sind der Ansicht, dass bestimmte Probleme in unserer Gesellschaft struktureller Natur sind und eine baldmöglichste Reform der Rahmenbedingungen des Landes fordern. Bei allem Respekt schlagen wird deshalb dem Parlament vor, die lückenhafte Information des Bundesrats auszugleichen und die unbedingt erforderliche seriöse Studie in Auftrag zu geben, die es Ihnen erlauben wird, eine Entscheidung in Kenntnis der Sachlage zu treffen.

In der Hoffnung, dass unser beigefügte Informationsdossier Sie dazu bewegen könnte, … (Begrüßungen).

[2]	Eidgenössische Volksinitiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen» [2] (detailliertes Informationsdokument, PDF)