Pressemitteilung: Grüne fordern BGE-Piloterfahrung in Genf

Pressemitteilung

GLEICHHEIT WIRD ERREICHT DURCH

BEDINGUNGSLOSES GRUNDEINKOMMEN

Die Grünen fordern die Einrichtung eines Pilotprojekts zur Einführung eines BGE im Kanton Genf.

Während vor drei Jahren mehr als ein Drittel der Genfer Männer und Frauen für ein bedingungsloses Grundeinkommen gestimmt haben, schlagen die Grüne und BIEN-Schweiz am Vorabend des Frauenstreiks am 14. Juni ein Pilotprojekt für Genf vor: das bedingungslose Grundeinkommen BGE als zentrales Instrument der Gleichstellung.

Die BGE ist nicht nur ein hervorragendes Mittel, um eine bessere Umverteilung des Reichtums zwischen der Bevölkerung, Frauen und Männern, zu gewährleisten, sondern ermöglicht es auch, unser Verhältnis am Arbeitsplatz völlig neu zu überdenken und unbezahlte Aktivitäten zu bewerten, die für den sozialen Zusammenhalt von wesentlicher Bedeutung sind. Die BGE ermöglicht es so, Beruf, Ausbildung, Familienleben, assoziatives und politisches Leben sowie Freizeit für alle besser zu vereinbaren.

Es ist ein totaler Paradigmenwechsel, den die Grünen fordern. Mit dem Pilotprojekt in Genf wollen die Grünen ein bedingungsloses Grundeinkommen schaffen, das jedem die Freiheit gibt, seine Tätigkeit - bezahlt oder unbezahlt - zu wählen. Mit dem BGE werden Gleichberechtigung, Solidarität, assoziative Arbeit und bürgerschaftliches Engagement, die heute geschätzt werden, wachsen.

Wie wir wissen, sind es vor allem Frauen, die Teilzeit arbeiten und unbezahlte Arbeit leisten. Ein Grundeinkommen stellt eine Wertschätzung und Anerkennung dieser Arbeit dar, die für das Funktionieren der Gesellschaft und die Erhaltung des sozialen Zusammenhalts unerlässlich ist. Vor allem aber gibt die BGE den Frauen die Freiheit, ihre Tätigkeit selbst zu wählen, weit davon entfernt, sie an ihr Zuhause oder an ein niedriges Gehalt zu binden.

Die Stärkung der Frauen erfordert mehr finanzielle Unabhängigkeit. Durch die Sicherung eines Grundeinkommens für alle trägt die BGE zur Emanzipation vieler Frauen bei und reduziert gleichzeitig ihre Unterwerfung unter einen gewalttätigen Ehepartner, einen belästigenden Chef oder gar Zwangsprostitution. Durch die Gewährleistung der wirtschaftlichen Autonomie für alle und jeden, ohne Unterscheidung, ermöglicht die BGE ein besseres Gleichgewicht in der Machtverteilung und damit eine Annäherung an die Gleichstellung.

Der Antrag, den die Grünen in diesem Sommer vorlegen werden, sieht vor, dass in Genf rasch ein mehrjähriges Pilotprojekt mit einer ausreichend großen und diversifizierten Stichprobe der Bevölkerung (mehrere tausend Personen) gestartet wird, um Daten zur Analyse der wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Auswirkungen der Einführung eines BGE zu sammeln. Diese Erfahrung muss von der akademischen Gemeinschaft bestätigt werden, die die zu bewertenden Parameter definiert: Beschäftigung, Gesundheit, Autonomieausbildung, soziale Integration, Gleichstellung, Bürgerbeteiligung.

In einer Zeit des notwendigen ökologischen Übergangs, in der viele Arbeitsplätze verändert oder verschwinden sollen, ist es an der Zeit, unser System der Umverteilung des Reichtums zu überprüfen, das nicht mehr auf bezahlte Arbeit beschränkt werden kann. Ohne die Einführung eines BGE werden sich die am stärksten gefährdeten Bewohner, die zufällig die Mehrheit der Frauen sind, zunehmend in Abhängigkeitsstellungen befinden, wodurch die Aussicht auf eine echte Gleichberechtigung zwischen allen entfällt.

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Anhang: 

Pressemitteilung der Genfer Grünen und der BIEN-Schweiz (FR) [2]